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Hinweise zum Schutz einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus!


Ab dem 27. April 2020 gilt für alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte des Amtsgerichts eine Maskenpflicht (vgl. 11. Erlass des MJ zum Umgang mit dem Corona-Virus vom 24.04.2020 - 7630 - 102. 137). Danach ist im Justizgebäude ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Zulässig ist auch die Verwendung von Halstüchern/Schals sowie selbst hergestellten Alltagsmasken zur Bedeckung von Mund und Nase.

In Sitzungssälen und Beratungszimmern obliegt die Entscheidung über die Verwendung eines Mund-Nasen-Schutzes der Vorsitzenden Richterin/dem Vorsitzenden Richter.

Das Amtsgericht ist dazu angehalten, sämtliche Besucherinnen und Besucher zu erfassen, um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID-19-Virus schnell und effektiv geeignete Maßnahmen zu ergreifen und dem Gesundheitsamt entsprechende Auskunft erteilen zu können. Daher sollen alle Besucherinnen und Besucher ein Kontaktformular ausfüllen und bei der Einlasskontrolle abzugeben. Um unnötige Wartezeiten im Eingangsbereich zu verhindern, kann das Formular hier ausgedruckt und bereits zu Hause ausgefüllt werden.

Rechtssuchende werden weiterhin gebeten, ihre Anträge schriftlich einzureichen. Termine werden nur nach vorheriger telefonischer Vereinbarung innerhalb der Öffnungs- und Sprechzeiten vergeben. Bitte wenden Sie sich für nähere Informationen an die Telefonnummer 04471 8820-0.

Um unnötige Menschenansammlungen zu vermeiden, bleibt die Gerichtskasse geschlossen. Einzahlungen sind per Überweisung vorzunehmen. Auch Grundbuchauszüge müssen über das Formular aus dem Internet beantragt werden. Zeugen und Sachverständige werden gebeten, ihre Auslagen nach dem Termin schriftlich geltend zu machen.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen. Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Cloppenburg, 30. April 2020

Cloppenburg
Direktor des Amtsgerichts


Corona-Virus Bildrechte: MJ
Symbolbild Tragen einer Schutzmaske erforderlich Bildrechte: MJ: Freigabe nur für Justizbehörden

Für alle Besucher*innen gilt ab dem 27.04.2020 eine Maskenpflicht!

Kontaktformular für alle Besucher*innen der Gerichte wegen COVID-19

Zur besseren Nachverfolgung etwaiger Infektionsketten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wird gebeten, das beigefügte Kontaktformular ausgefüllt zum Besuch des Amtsgerichts mitzubringen! Die Angabe der entsprechenden Daten ist verpflichtend (vgl. 10. Erlass des MJ zum Umgang mit dem Corona-Virus vom 17.04.2020 - 7630 - 102. 137). Dies gilt auch für Verfahrensbeteiligte.

 Kontaktformular COVID-19
(PDF, 0,69 MB)

Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Frau Kerstin Andermann

Amtsgericht Cloppenburg
Geschäftsleiterin
Burgstr. 9
49661 Cloppenburg
Tel: 04471 8820-121
Fax: 04471 8820-100

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